Nutzungs-
bedingungen ONE LOGIC Network

  1. Anbieterangaben und Beschreibung der Plattform
    • Anbieterin der Plattform unter https://www.onelogic.ai bzw. https://www.onelogic.de ist die ONE LOGIC GmbH, Kapuzinerstraße 2c, 94032 Passau, E-Mail: info@onelogic.de, Tel. +49 851 225 906 0 (im Folgenden: „ONE LOGIC“).
    • ONE LOGIC bietet Unternehmen und gewerblich bzw. freiberuflich Tätigen über die Mitgliedschaft im ONE LOGIC Network eine Online-Plattform (im Folgenden: „Network“ oder „Plattform“) zum Austausch von Informationen über neue Produkte von ONE LOGIC und zum Testen dieser im wechselseitigen Austausch mit den Nutzern der Plattform (Mitglieder des Networks, im Folgenden: „Mitglied“). Insbesondere stellt ONE LOGIC den Mitgliedern Informationen über neue Produkte zur Verfügung. Die Mitglieder können im Rahmen eines jeweils näher im ONE LOGIC Network beschriebenen Prozederes eine Veranschaulichung der Software erhalten. Bestandteil des ONE LOGIC Networks ist insbesondere die Kommunikation mit den Mitgliedern, z.B. über neue Use Cases, Begleitmaterial dazu, Blueprints, White Papers, Produkt- und Versionsanpassungen, neue Funktionalitäten, Erkenntnisse aus Beta Tests und Entwicklungsprojekten und die Bewerbung des Produkt- und Serviceportfolios von ONE LOGIC.

 

  1. Registrierung auf der Plattform/Anmeldung im Network
    • Die Registrierung auf der Plattform und die damit verbundene Mitgliedschaft im Network sind kostenfrei. Mit der Registrierung erklärt das Mitglied, dass die von ihm im Rahmen des Registrierungsprozesses gemachten Angaben richtig und vollständig sind. Wenn sich im Laufe der Zeit, die den Angaben zugrunde liegenden Umstände ändern, aktualisiert das Mitglied die Angaben auf der Plattform. Soweit die Anmeldung für ein Unternehmen erfolgt, gelten die vorstehenden Regelungen sinngemäß entsprechend für die Angaben des Unternehmens.
    • Das Mitglied ist für die Sicherheit seines Passworts selbst verantwortlich. Er sorgt dafür, dass das Passwort nur ihm bekannt ist und bleibt. Die Verantwortung für die unter dem Login-Namen in Verbindung mit dem Passwort vorgenommenen Handlungen trägt das Mitglied. Soweit das Mitglied ein Unternehmen ist, ist das Unternehmen dafür verantwortlich, dass das Passwort nur den innerhalb des Unternehmens befugten Person zugänglich ist. Die Verantwortung für die unter dem Login-Namen in Verbindung mit dem Passwort vorgenommenen Handlungen trägt das Unternehmen.
    • Das Mitglied ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf die Plattform eingestellten Daten korrekt und frei von jeglicher Form von Schadsoftware wie Viren, Würmern, Trojanern, etc. sind. Das einstellende Mitglied haftet für etwaige Schäden, die durch fehlerhafte Daten entstehen.
    • Für sämtliche von dem Mitglied eingestellten Inhalte gilt, dass sie keine Belästigungen, Beleidigungen, Herabsetzungen, widerrechtlichen Drohungen, Schmähkritik oder unwahren Tatsachenbehauptungen enthalten dürfen. Auch sonstige Verletzungen der Rechte Dritter sind untersagt, ebenso wie das Einstellen von strafbaren oder sonst rechtswidrigen, diskriminierenden, rassistischen, gewaltverherrlichenden oder jugendgefährdenden Inhalten.
    • Allgemeine Geschäftsbedingungen des Mitglieds finden im Verhältnis zwischen ONE LOGIC und dem Mitglied keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn ONE LOGIC eine Leistung erbringt, ohne solchen Bedingungen ausdrücklich zu widersprechen.

 

  1. Geistiges Eigentum
    • ONE LOGIC und die nach §§ 15 ff. AktG mit ONE LOGIC verbundenen Unternehmen („Verbundene Unternehmen von ONE LOGIC“) sind und bleiben jeweils Eigentümer und Inhaber sämtlicher Rechte an ihrem jeweiligen Geistigen Eigentum. Der Begriff „Geistiges Eigentum“ umfasst sämtliche nachfolgend aufgeführten geistigen Schutzrechte, unabhängig davon, ob sie im Rahmen der Gesetze der Bundesrepublik Deutschland oder irgendeines anderen Landes geschützt sind, sowie alle weltweit daraus entstehenden oder damit verbundenen Rechte:
      • Namensrechte, Kennzeichenrechte, Domains, Geschmacksmuster, Muster/ Design, Slogans und allgemein immaterielle Güter ähnlicher Art (eingetragen und nicht eingetragen) sowie Anmeldungen zur Eintragung zu jeglichem Vorgenannten (insgesamt die „Kennzeichen”);
      • Patente und Gebrauchsmuster und die Anmeldungen dafür (insgesamt die „Patente”);
      • Erfindungen (einschließlich Arbeitnehmererfindungen (Diensterfindungen)), soweit diese patentierfähig oder gebrauchsmusterfähig sind, oder nach dem ergänzenden lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutz schutzfähig sind („Schutzfähige Erfindungen“);
      • Urheberrechte und urheberrechtsähnliche Rechte (unabhängig davon ob eintragungsfähig, eingetragen oder nicht eingetragen) (insgesamt die „Urheberrechte”);
      • Know-how, Entdeckungen, Methoden, Verfahren, Techniken, Methodologien, Formeln, Algorithmen, Architekturen, Strukturen, Layouts, Modelle, Benutzerschnittstellen, technische Daten (wie z.B. Herstellungsdokumentationen), Anweisungen, Schablonen / Vorlagen, Spezifikationen, Forschungs- und Entwicklungsinformationen, Technologie, Datenbanken, Computerprogramme und sonstige Software, Quellcodes, Objektcodes, Fließdiagramme, Handbücher, Produktdokumentationen, Geschäftsgeheimnisse und sonstige geschützte oder vertrauliche Informationen, einschließlich Preisgestaltungs- und Marketing-Informationen, jeweils solche, die einen (tatsächlichen oder potenziellen) wirtschaftlichen Wert dadurch haben, dass sie anderen Personen, die einen wirtschaftlichen Wert aus ihrer Offenlegung erzielen können, nicht allgemein bekannt sind, sowie sämtliche Dokumentationen und Medien, welche das Vorstehende verkörpern, beschreiben oder damit in Zusammenhang stehen, mit Ausnahme von Kennzeichen, Patenten, Schutzfähigen Erfindungen oder Urheberrechten, welche die in vorstehender Aufzählung genannten Punkte abdecken oder schützen (insgesamt das „Know-how”); und
      • Publikationsrechte und alle sonstigen geschützten, geistigen oder gewerblichen Schutzrechte aller Art oder Natur, ob materiell oder immateriell, die weder Kennzeichen, Patente, Schutzfähige Erfindungen, Urheberrechte oder Know-how sind oder durch diese geschützt sind.
    • Sämtliche Ergebnisse, Weiter- und Neuentwicklungen, die während der Laufzeit des Vertragsverhältnisses von oder für ONE LOGIC oder deren Verbundene Unternehmen entwickelt werden, und sämtliches damit verbundenes oder darin verkörpertes oder daraus resultierendes Geistiges Eigentum (zusammen die „Entwicklungen“) stehen ausschließlich ONE LOGIC zu. Dies gilt auch, wenn solche Entwicklungen auf Vorschlägen, Feedback, Anforderungen, Ideen, Beiträgen, Kommentaren, anonymisierten Benchmark-Kennzahlen oder sonstigem Input des Mitglieds beruhen (zusammen das „Feedback“).
    • Soweit das Geistige Eigentum an Entwicklungen nicht bereits aus anderen Rechtsgründen auf ONE LOGIC übergegangen ist, überträgt das Mitglied an ONE LOGIC im Voraus und unentgeltlich sämtliche übertragbaren Rechte an den Entwicklungen, die Feedback des Mitglieds enthalten und/oder darauf beruhen. Soweit eine vollständige Rechtsübertragung aufgrund gesetzlicher Bestimmungen nicht möglich ist (z.B. bei Urheberpersönlichkeitsrechten), überträgt das Mitglied hiermit ohne gesonderte Vergütung ein ausschließliches, unwiderrufliches, übertragbares und unterlizenzierbares, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes Nutzungsrecht, die Entwicklungen, die Feedback des Mitglieds enthalten und/oder darauf beruhen, in beliebiger Form und Nutzungsart (egal ob heute bekannt oder unbekannt) zu nutzen und zu verwerten. Dies gilt auch für sämtliche daraus resultierenden Weiterentwicklungen. ONE LOGIC nimmt hiermit die Übertragung an.
    • Die nach Ziffer 3 an ONE LOGIC eingeräumten Rechte umfassen insbesondere das Recht für ONE LOGIC und deren Verbundene Unternehmen, die Entwicklungen und das Feedback zur Erbringung wirtschaftlicher Beratungs- und Optimierungsleistungen und sonstiger Werk- und Dienstleistungen gegenüber anderen Mitgliedern und Dritten zu nutzen, sie anderen Mitgliedern oder Dritten zur Verfügung zu stellen, sie zu modifizieren und aufzuarbeiten, sie zu verarbeiten und auszuwerten und sie zur Entwicklung der Software oder sonst im Geschäftsbereich von ONE LOGIC und deren Verbundenen Unternehmen zu nutzen sowie jede der vorgenannten Nutzungsarten durch Dritte erbringen zu lassen. Die zulässige Nutzung umfasst insbesondere auch sämtliche in § 69c UrhG aufgeführten Nutzungsarten.

 

  1. Haftungsbeschränkung
    • Die Datenkommunikation über das Internet und die Verfügbarkeit der Plattform können nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. ONE LOGIC ist bemüht, Einschränkungen der Verfügbarkeit der Plattform möglichst gering zu halten, haftet aber nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform. Sollten Wartungsarbeiten an der Plattform notwendig werden, die eine absehbare Einschränkung der Verfügbarkeit während üblicher Geschäftszeiten erforderlich machen, wird ONE LOGIC die Mitglieder hierzu und über die erwartete Dauer möglichst im Voraus informieren.
    • ONE LOGIC übernimmt keine Haftung für die korrekte Anzeige und Funktionsweise der Plattform, wenn das Mitglied einen Internetbrowser verwendet, den ONE LOGIC nicht unterstützt oder der nicht auf dem aktuellen Stand ist. ONE LOGIC haftet nicht für Schäden, die an Geräten des Mitglieds entstehen. ONE LOGIC übernimmt keine Haftung für die Funktionsfähigkeit der Software-Produkte. Im Übrigen haftet ONE LOGIC für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet ONE LOGIC für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung das Mitglied regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet ONE LOGIC jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. ONE LOGIC haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
    • Gewinnausfallschäden des Mitglieds werden nicht ersetzt. Bei Datenverlusten werden dem Mitglied nur die Kosten der Wiederherstellung ersetzt, die bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung der Daten zu deren Wiederherstellung angefallen wären. Die Haftungsbeschränkungen aus diesem Absatz gelten nicht bei Vorsatz.
    • Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder soweit ONE LOGIC eine Garantie übernommen hat. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
    • Bei einer Haftung wegen Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Personenschäden oder nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Ansonsten gilt für alle Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen des Mitglieds bei vertraglicher und außervertraglicher Haftung eine Verjährungsfrist von einem Jahr. Die Verjährungsfrist beginnt gemäß der gesetzlichen Bestimmungen. Sie beginnt jedoch spätestens mit Ablauf von 5 Jahren ab Entstehung des Anspruchs.
    • Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen sowie gesetzlichen Vertreter von ONE LOGIC.

 

  1. Beendigung des Vertragsverhältnisses/der Mitgliedschaft im Network
    • Das Vertragsverhältnis/die Mitgliedschaft im Network kann sowohl von ONE LOGIC als auch vom Mitglied jederzeit beendet werden.
    • Das Mitglied kann zur Vertragsbeendigung seine Kündigungserklärung per E-Mail an folgende E-Mail-Adresse senden: support@onelogic.de.
    • Nach Vertragsbeendigung löscht ONE LOGIC das Benutzerprofil des Mitglieds vollständig. Ausgenommen von der Löschung sind Daten, die aufgrund gesetzlicher Archivierungspflichten oder zum Zwecke der Rechtsverfolgung notwendigerweise gespeichert bleiben müssen.
    • Die Regelungen von Ziffer 3 bleiben von der Beendigung des Vertragsverhältnisses unberührt.

 

  1. Datenschutz

Die Informationen zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten durch ONE LOGIC sind in der Datenschutzerklärung für Mitglieder des ONE LOGIC Networks zusammengefasst.

 

  1. Änderungsvorbehalt
    • ONE LOGIC behält sich vor Funktionen und Inhalte des Networks und der Plattform zu ändern. Soweit dadurch Dienste eingeschränkt werden, hat der Nutzer das Recht, den Nutzungsvertrag mit ONE LOGIC gem. Ziffer 5 zu kündigen.
    • ONE LOGIC behält sich vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen teilt ONE LOGIC dem Nutzer per E-Mail mit. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht binnen zwei Wochen ab Mitteilung, gelten diese als angenommen. Im Falle des rechtzeitigen Widerspruchs gelten die bisherigen Regelungen fort.

 

  1. Schlussbestimmungen
    • Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz von ONE LOGIC.
    • Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Kollisionsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.
    • Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein sollte, soll dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Die unwirksame Bestimmung ist vielmehr so auszulegen oder zu ersetzen, dass der mit ihr erstrebte wirtschaftliche und/oder ideelle Zweck nach Möglichkeit erreicht wird. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.